beuelerHOSPIZnachrichten

Die „Rentenschutzklausel“ bewahrt die Rentner vor Rentenkürzungen

(bHn) Ein „Meilenstein“ in der deutschen Sozialgeschichte war die „Dynamische Rente“, die 1957 unter Konrad Adenauer eingeführt wurde. Ihre Bedeutung war auch am Wahlergebnis abzulesen, denn bei der Bundestagswahl dieses Jahres gewann die CDU erst- und einmalig die absolute Mehrheit. Für die jährliche Rentenanpassung galt das „Bruttoprinzip“, nach dem sich die Renten um den Prozentsatz erhöhten, um den die Bruttolöhne der „aktiven“ Arbeitnehmer im Vorjahr gestiegen waren. Auf Grund der demographischen Entwicklung, also der steigenden Lebenserwartung, war dieses System auf Dauer aber nicht durchzuhalten, so dass die jährlichen Rentenanpassungen auf das „Nettoprinzip“ umgestellt wurden. Verringern sich, z.B. durch Reduzierung von Weihnachts- oder Urlaubsgeldern, die Nettolöhne der Arbeitnehmer, so bekommen das auch die Rentner „zu spüren“, weshalb die „Große Koalition“ von CDU/CSU und SPD im Juni 2009 eine „Rentenschutzklausel“ beschlossen hat. Wie wichtig das für die Rentner war, hat sich jetzt herausgestellt, denn während die Renten im letzten Jahr noch um 2,4 bzw. 3,4 Prozent stiegen, würde es ohne die Schutzklausel in diesem Jahr erstmals seit 1957 zu einer Rentenkürzung kommen. So bleiben die Renten bis 2011 „auf dem jetzigen Niveau“.

Die junge Familienministerin sorgt für Neuigkeiten

(bHn) Als Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2009 ihr neues Kabinett bekannt gab, gehörte das Ressort „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ zu den Überraschungen; denn die neue „Familienministerin“ war erst 32 Jahre alt und ledig ! Inzwischen hat sich das geändert, denn in ihrer Heimatstadt Wiesbaden hat Christina Köhler ihren Lebensgefährten Ole Schröder geheiratet und dessen Namen angenommen. Der CDU-Abgeordnete Schröder stammt aus Pinneberg und ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Der „persönlichen Neuigkeit“ aus dem Familienministerium folgte eine politische Überraschung, als die neue Ministerin Anfang März für Arbeitnehmer, die Angehörige pflegen, einen Rechtsanspruch auf eine „Familien-Pflegezeit“ von zwei Jahren forderte. In dieser Zeit soll der Arbeitnehmer berechtigt sein, nur halbtags zu arbeiten, zur Sicherung des Lebensunterhalts aber 75 Prozent seines Gehalts bekommen. Später soll er wieder voll arbeiten, aber so lange, wie er zuvor Teilzeitarbeit geleistet hat, auch nur 75 % erhalten. Die neue Familien-Pflegezeit soll nicht nur für Eltern, sondern auch für Kinder oder andere Angehörige gelten. Dass es gegen Christina Schröders Forderung schon Einwände gab, wird niemand überraschen. Über den Fortgang werden wir berichten.

Obama hat die US-Gesundheitsreform durchgesetzt, aber der Streit geht weiter

(bHn) Mit 219 gegen 212 Stimmen hat US-Präsident Obama im Abgeordnetenhaus die heiß umstrittene Gesundheitsreform durchgesetzt und das Gesetz auch schon unterzeichnet. Die knappe Mehrheit war zustande gekommen, nachdem der Präsident die Kostenübernahme für Abtreibungen durch eine Rechtsverordnung ausgeschlossen hatte. Das machte die nochmalige Beratung im Senat erforderlich, der dem Gesetz inzwischen aber auch mit der Mehrheit der Demokraten zugestimmt hat. Ob die Reform in Kraft treten kann, ist allerdings noch fraglich, denn die Justizminister von 11 Bundesstaaten wollen dagegen klagen, weil die Versicherungspflicht nach ihrer Meinung gegen die Verfassung verstößt. Wie aus Washington verlautet, sieht das Weiße Haus den Klagen aber „gelassen entgegen“, weil Bundesgesetze nach gefestigter Rechtsprechung über gesetzlichen Bestimmungen der Bundesstaaten stehen. Durch das Gesetz sollen rund 32 Millionen bisher unversicherte Amerikaner einen Krankenversicherungsschutz erhalten. Die Kosten werden für die nächsten 10 Jahre auf 940 Milliarden Dollar (696 Milliarden Euro) geschätzt, was die Aktien von Pharmakonzernen und Krankenhausbetreibern an der Wall Street auf der Stelle beflügelt hat.

„Pflege-Mindestlohn“ für Beschäftigte in Altenheimen und in der ambulanten Pflege

(bHn) Die Koalitionsparteien der CDU/CSU und der FDP lehnen zwar einen gesetzlichen Mindestlohn ab, akzeptieren aber „Lohnuntergrenzen“, wenn sich die Tarif- oder Verhandlungspartner in einzelnen Branchen darauf verständigen. Das ist für die rund 800.000 Beschäftigten in der Alten- und ambulanten Krankenpflege geschehen, für die ab 1.Juli 2010 ein Mindestlohn von 8,50 Euro im Westen und von 7,50 Euro im Osten gilt. Zum 1.1.2012 und zum 1. Juli 2013 soll der Pflegemindestlohn in zwei Stufen auf 9 Euro im Westen und 8 Euro im Osten steigen. Auf dieses Ergebnis hat sich eine vom Bundesarbeitsministerium eingesetzte Kommission verständigt, in der die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die kommunalen und privaten Arbeitgeber sowie die Wohlfahrtsverbände einschließlich der Diakonie und der Caritas vertreten waren. Die gesetzliche Möglichkeit dazu hatte mit der Aufnahme der Pflege in das „Entsendegesetz“ noch die Große Koalition geschaffen.

Der Wehrdienst wird auf 6 Monate verkürzt – Was wird mit dem Zivildienst ?

(bHn) Ihre Forderung, die Wehrpflicht ganz abzuschaffen, konnte die FDP bei den Koalitionsverhandlungen zwar nicht durchsetzen, doch hat sie eine Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate erreicht. Während die FDP noch an einem eigenen Konzept bastelte, hat Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg schon einen Gesetzentwurf vorgelegt, der kurzfristig im Kabinett beraten und bis zur Sommerpause des Parlaments verabschiedet werden soll. Auf „verheerende Folgen“ der Verkürzung für den Zivildienst hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund hingewiesen. Da „Zivis“ in nur 6 Monaten nicht mehr ausreichend qualifiziert werden können, bestehe die Gefahr, dass die Kommunen und Wohlfahrtsverbände keine Zivildienststellen mehr zur Verfügung stellen können. Die Hoffnung, Zivis auf freiwilliger Basis für eine längere Dienstzeit zu gewinnen, nannte der DStGB „illusorisch“.

Professorin Ursula Lehr ist neue Vorsitzende der BAGSO

(bHn) Zu ihrer  neuen Vorsitzenden hat die Mitgliederversammlung der „Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenverbände“ mit Ursula Lehr die „erste und renommierteste Altersforscherin in Deutschland“ gewählt. Im Kabinett von Helmut Kohl war Frau Prof. Lehr von 1988 bis 1991 Bundesfamilienministerin und hat in dieser Zeit den ersten „Altenbericht“ in Auftrag gegeben. Während Seniorenpolitik bei ihrer Berufung nur „Renten- und Pflegepolitik“ war, sei es ihr von Anfang an um ein umfassendes und realistisches Altersbild gegangen. Der BAGSO gehören mehr als 100 Mitgliedsorganisationen mit rund 13 Millionen Senioren an.

Lebt man in anderen Ländern gesünder, länger und preiswerter ?

(bHn) Nach Umfrageergebnissen sind die meisten deutschen Versicherten oder Patienten mit ihrer Versorgung im Rahmen des deutschen Gesundheitssystems zufrieden. Was das im internationalen Vergleich bedeutet, ist einer unlängst veröffentlichen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und  Entwicklung (OECD) zu entnehmen. Darin wird Deutschland tatsächlich  ein „leistungsfähiges Gesundheitssystem“ bescheinigt, das „eine Versorgung für nahezu die gesamte Bevölkerung gewährleistet“ – das aber zu teuer ist. Als wichtige Kostenfaktoren nennt die Studie vor allem die (zu) vielen Krankenhausbetten, die hohen Ausgaben für Medikamente und „relativ hohe Arzthonorare“. Während die Gesundheitsausgaben im Durchschnitt der OECD-Länder 8,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen, belaufen sie sich in Deutschland auf 10,4 Prozent. Lapidar stellte der OECD-Generalsekretär fest, dass die Menschen in anderen Ländern „bei geringeren Kosten gesünder sind und länger leben“.

Mit  Frau Noelle-Naumann kam die Meinungsforschung nach Deutschland

(bHn) Da in den „beuelerHOSPIZnachrichten“ häufig Umfrageergebnisse vorkommen, verabschieden wir uns mit Verehrung von Elisabeth Noelle-Naumann, die im Alter von 93 Jahren in Allensbach verstorben ist. Dort hat sie 1947 mit ihrem ersten Ehemann Erich Peter Neumann  das „Institut für Demoskopie Allensbach“ gegründet, das seine Führungsposition bis heute behauptet hat. Das Institut beschäftigt 95 feste Mitarbeiter und rund 2000 Interviewer. Pro Jahr führt das Allensbacher Institut etwa 100 Studien mit bis zu 90.000 Interviews durch. Schon vor 20 Jahren hat Frau Noelle-Naumann die Professorin Renate Köcher als ihre Nachfolgerin berufen, hat aber noch bis zuletzt mitgearbeitet.

Nullrunde  Was in der Eingangsmeldung dieser Ausgabe zur Begründung der „Rentenschutzklausel“ gesagt wurde, hat das Statistische Bundesamt am 25. März  mit Zahlen bestätigt. Während die Bruttoverdienste der Arbeitnehmer 2008 um 3 Prozent stiegen, so dass bei einer Inflationsrate von 2,6 % noch ein reales „Plus“ von 0,4 % blieb, hat sich für 2009 zwar die gleiche Zahl, aber als „Minus“ ergeben. Ursächlich dafür waren vor allem  die „Sonderzahlungen“ (Weihnachts- und Urlaubsgelder), die im Krisenjahr 2009 um 6,2  Prozentpunkte niedriger ausfielen.

Demenz Vor einem Jahr haben wir berichtet, dass die „Demenzkrankheit auch Prominente betrifft“ und dafür einige Beispiele genannt. Neben Ronald Reagan, Margret Thatcher, „Columbo“ Peter Falk, Herbert Wehner und Harald Juhnke gehörte dazu auch der sprachgewaltige Tübinger Rhetorikprofessor Walter Jens. Von Ehefrau Inge Jens, die mit ihrem Mann  noch die Bücher „Frau Thomas Mann“ (2003) und „Katias Mutter“ (2005) herausgegeben hat, ist kürzlich eine Autobiographie erschienen, in der sie auch die fortschreitende Erkrankung ihres Mannes seit dem Anfang 2004 bis zur Gegenwart schildert („Unvollständige Erinnerungen“, Rowohlt-Verlag,, 19,90 Euro).

Underberg  Im Eilverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass die Firma Underberg vorläufig weiter mit der „wohltuenden Wirkung“ ihres bekannten Magenbitters werben darf. Ob dieses Urteil Bestand hat, muss das Landgericht Kleve im „Hauptsacheverfahren“ entscheiden, allerdings hat das OLG angeregt, das Verfahren „aufgrund seiner grundsätzlichen Bedeutung am Europäischen Gerichtshof verhandeln zu lassen“.

Charite Das größte Universitätsklinikum Europas feiert in diesen Wochen sein 300jähriges Bestehen, zu dem „Die Welt“ ihrer Ausgabe vom  26. März eine 14seitige „Sonderausgabe“ beigelegt hat. Aus dem 1710 gegründeten „Pesthaus“ wurde 1727 ein Bürgerhospital, aus dem sich das Klinikum und 1810 die Universität entwickelten. Im Gesamtunternehmen gibt es heute 14.500 Mitarbeiter (Ärzte und Pflegepersonal), 7.325 Studenten und  270 Professoren.

Beauftragte Da die „Beauftragten der Bundesregierung“ für die Amtszeit der Regierung bestellt werden, hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP neue Beauftragte berufen, von denen hier drei genannt werden sollen. Neue Drogenbeauftragte wurde die Juristin Mechthild Dyck-manns, die dem Bundestag als FDP-Abgeordnete seit 2005 angehört. Schon seit 18 Jahren im Bundestag ist der neue Behindertenbeauftragte Hubert Hüppe. Er war „behindertenpolitischer Sprecher“ der CDU-Fraktion und ist Vater eines behinderten Kindes. Das Amt des „Patientenbeauftragten“ wurde mit Wolfgang Zöller hochkarätig besetzt. Zöller gehört dem Bundestag seit 1990 an und war seit 2004 Stellv. Fraktionsvorsitzender. der CDU/CSU. Sein Direktmandat im Wahlkreis Spessart-Miltenberg hat er mit 52,4 Prozent gewonnen.

Krankenkassen Nachdem am 1. Januar 2010 durch den Zusammenschluss der Barmer Ersatzkasse und der Gmünder Ersatzkasse mit 8,6 Millionen Versicherten die „größte deutsche Krankenkasse“ entstanden ist,, gehen die Fusionsüberlegungen weiter. Voraussichtlich zum 1. April wird es in Niedersachsen mit der Vereinigung der AOK und der Innungskrankenkasse erstmals zu einer  „kassenartenübergreifenden“ Fusion kommen. Die Wirtschaftsberatungsgesellschaft  Ernst & Young erwartet, dass von den heute noch 169 gesetzlichen Krankenkassen bis 2015 nur 50 „überleben“.

Medizinmänner Wie in der FAZ zu lesen war, hat das Europäischen Patentamt in München ein Patent des badischen Pharmaherstellers Schwabe für ein Erkältungsmittel widerrufen. Eine Stammesgemeinschaft aus der südafrikanischen Ostkap-Provinz hatte geltend gemacht, dass Schwabe für das Arzneimittel Herstellungsmethoden benutze, „die seit Urzeiten von Medizinmännern angewandt werden“ und die deshalb nicht patentiert werden dürfen. Dass Schwabe gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt hat, wird verständlich, wenn man erfährt dass das Medikament in 25 Ländern verkauft wird und zum Umsatz des Konzerns jährlich 40 Millionen Euro beiträgt. 

USA Wie schon sein Vorgänger Bill Clinton und dessen Frau Hillary kämpft US-Präsident Obama leidenschaftlich für eine große Gesundheitsreform. Ein Hauptgrund dafür ist die Tatsache, dass 15 Prozent der amerikanischen Bevölkerung, das sind 47 Millionen Menschen, keine Krankenversicherung besitzen. Wie Institute berechneten, geben diese Nichtversicherten jährlich 30 Milliarden Dollar für Gesundheitsdienstleistungen und Arzneien aus. Mit Blick auf die „amerikanischen Verhältnisse“ gewinnt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Bedeutung, über die wir auf Seite 2 berichtet haben. Danach ist es rechtens, dass die Privatkrankenkassen in Deutschland verpflichtet sind, nach einem „Basistarif“ auch ältere und kranke Menschen ohne Risikoprüfung  zu versichern. „Nichtversicherte“ Bundesbürger gibt es also nicht - oder braucht es von Gesetzes wegen  nicht zu geben.

Homöopathie Obwohl die Krankenkassen seit 2004 homöopathische Präparate nur noch in Ausnahmefällen bezahlen, hat der Umsatz darunter nicht gelitten. Wie der Verband mitteilt, konnten die Hersteller im vergangenen Jahr homöopathische Arzneimittel für rund 700 Millionen Euro absetzen. Die meisten dieser Mittel werden auf Empfehlung aus dem Bekanntenkreis oder auf eigene Initiative gekauft; nur ein Drittel geht noch auf ärztliche Verordnungen zurück. Ein positives Bild der Wertschätzung erbrachte eine Untersuchung des Allensbach-Instituts. Während 1970 nur jeder vierte Westdeutsche homöopathische Mittel verwendete, tut das heute in ganz Deutschland mehr als die Hälfte.

Fielmann Da der „Superoptiker“ Günther Fielmann am 17. September seinen 70. Geburtstag feiern konnte, waren über ihn zahlreiche Artikel und auch Interviews. zu lesen. So erfuhr man, dass die 1972 gegründete Optikerkette heute europaweit 631 Filialen mit 12.585 Mitarbeitern besitzt. Die Zahl der Filialen in Deutschland will Fielmann von jetzt 540 auf 700 erhöhen und den Umsatz auf 2 Milliarden Euro steigern. Zu lesen war aber auch, dass Fielmann drei Bio-Bauernhöfe betreibt, dass er das bedrohte Brillenschaf züchtet und in jedem Jahr für jeden seiner Mitarbeiter „als Symbol für seine Initiativen im ökologischen Landbau“ einen Baum pflanzen lässt  –  inzwischen schon über eine Million.

Viagra  Seit der amerikanische Pharmakonzern Pfizer vor elf Jahren sein Potenzmittel Viagra auf den Markt gebracht hat, wird darüber geredet und geschrieben, gelästert und gewitzelt. Ein ganz neuer und überraschender Aspekt wird jetzt aus Brasilien berichtet. Dort befürchtet man, dass der erotische Jungbrunnen für die brasilianischen Männer auf Dauer das Rentensystem ruiniert. Wie das Institut für angewandte Wirtschaftsforschung feststellte, heiraten immer mehr Rentner – vor allem Witwer – junge Frauen, die oft 30 oder 40 Jahre jünger sind als sie. Nach dem in der Regel  früheren Tod der Männer beziehen deren Witwen noch durchschnittlich 35 Jahre Witwenrente, während den Rentenberechnungen bisher nur 15 Jahre zugrunde liegen. Über Lösungsvorschläge ist noch nichts bekannt.

Pflege In der „Apotheken Umschau“ ist kürzlich ein Artikel über die „Charta zur Betreuung schwerst-kranker und sterbender Menschen“ erschienen, an deren Erarbeitung unsere Spitzenorganisation, der  „Deutsche Hospiz- und PalliativVerband“, führend beteiligt war. Den Zahlen, die der Artikel  enthielt, ist zu entnehmen,  dass pflegebedürftige Menschen in Deutschland  noch überwiegend zu Hause versorgt und betreut werden. In 1,03 Millionen Fällen geschieht dies allein durch Angehörige, während sich um 504.000 Patienten auch Pflegedienste kümmern. 709.000 Pflegebedürftige werden in Heimen versorgt.

Sozialausgaben Wie dem Sozialbericht der Bundesregierung zu entnehmen ist, beliefen sich die Sozialleistungen in Deutschland im vergangenen Jahr auf 721 Milliarden Euro, was bedeutet, dass fast jeder dritte erwirtschaftete Euro für „Soziales“ ausgegeben wurde. Zum Sozialen gehören  alle Leistungen rund um den Arbeitsmarkt,  für Renten, Gesundheit, Pflege, Kinder, Familie usw. Für 2009 erwartet die Bundesregierung eine Steigerung der Sozialquote auf den Rekordwert von 32,4 Prozent, woraus sich  Gesamtausgaben von  754 Milliarden Euro ergeben. Der erwartete Anstieg als Folge der Wirtschaftskrise ergibt sich vor allem aus höheren Ausgaben in der Arbeitslosenversicherung und im System  der Grundsicherung (Hartz IV). Bundesarbeitsminister Scholz sagte dazu, dass „der deutsche Sozialstaat in der Krise seine Leistungsfähigkeit beweist“.

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